AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von HK Translation Services GmbH –
Stand: August 2015

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) von HK Translation Services GmbH („HK Translations“) gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen HK Translations und dem Kunden.
Entgegenstehende Einkaufs-, Liefer- oder Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur dann Anwendung, wenn HK Translations sie im Einzelfall ausdrücklich akzeptiert hat.
Die AGB werden von den Kunden mit Auftragserteilung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung (einschließlich zukünftiger Geschäfte), auch wenn HK Translations auf die AGB bei der Annahme einzelner Aufträge nicht mehr Bezug nimmt.

Gegenstand des Kundenauftrags

Die beauftragten Leistungen werden von HK Translations entsprechend dem Auftrag und diesen AGB ausgeführt. Eine über den Auftrag hinausgehende Leistung schuldet HK Translations nicht.
Soweit nicht schriftlich anders vereinbart, erstellt und liefert HK Translations eine Arbeitsübersetzung, wobei der Ausgangstext in Dateiform per E-Mail zu liefern ist und die Übersetzung von HK Translations ebenfalls in Dateiform geliefert wird.
Sämtliche zusätzlich benötigten Leistungen und Ausführungsformen (insbesondere Beglaubigungen, Anzahl der Ausfertigungen, Lieferung der Übersetzung auf Datenträgern, Erstellen bilingualer oder synoptischer Textfassungen, Druckreife, Veröffentlichungen, Erstellen und Adaptieren von fremdsprachigen Werbetexten, Website- und Softwarelokalisierung, Texterfassung, Satz- und Druckarbeiten, Formatierungs- und Konvertierungsarbeiten, Korrekturlesen, Eilaufträge, das Anlegen, Erweitern und Einsetzen einer bestimmten Terminologie oder eines Glossars) sind rechtzeitig bei Auftragserteilung anzugeben und werden mit einem Zuschlag oder nach Zeitaufwand zusätzlich in Rechnung gestellt.
Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen einer bereits fertigen Übersetzung aufgrund von Änderungen oder Ergänzungen des Originaltextes durch den Kunden werden entsprechend den Stundensätzen für Übersetzungsarbeiten gesondert in Rechnung gestellt.
Ist die Übersetzung für den Druck bestimmt, hat der Kunde HK Translations vor Drucklegung einen Korrekturabzug zur Genehmigung zukommen zu lassen. Druckt der Kunde ohne Freigabe, trägt er hierfür die Verantwortung und haftet in vollem Umfang auch für Folgeschäden.

Stornierung

Wird ein erteilter Auftrag storniert, so sind vom Kunden die bis zur Stornierung entstandenen Kosten zu erstatten und die bis zum Zeitpunkt der Stornierung bereits angefertigten Teile der Dienstleistung – gegebenenfalls bis zur vollen Höhe des vereinbarten Honorars – zu bezahlen.

Ausführung durch Dritte

HK Translations darf zur Ausführung aller Aufträge oder Auftragsteile Dritte beauftragen, soweit HK Translations dies nach eigenem Ermessen als zweckmäßig und sinnvoll erachtet.
HK Translations sorgt in diesen Fällen dafür, dass die Drittausführer Geheimhaltungsverpflichtungen unterliegen, die denen von HK Translations gegenüber dem Kunden entsprechen.
Jegliche Kontakte zwischen dem Kunden und den von HK Translations beauftragten Dritten sind nur mit Genehmigung durch HK Translations zulässig.

Mitwirkungs- und Aufklärungspflicht des Kunden

Informationen und Unterlagen, die zur Erstellung der Übersetzung notwendig sind, hat der Kunde unaufgefordert und rechtzeitig HK Translations zur Verfügung zu stellen. Fehler, die sich aus der Nichteinhaltung dieser Obliegenheiten ergeben, gehen nicht zu Lasten von HK Translations.
Fachausdrücke werden, sofern keine besonderen Anweisungen oder Unterlagen erteilt bzw. übersandt werden, in die allgemein übliche Fassung übersetzt. Wünscht der Kunde die Anwendung einer spezifischen Terminologie, insbesondere einer unternehmenseigenen Terminologie, so hat er diese bei der Auftragserteilung ausdrücklich anzugeben, andernfalls ist dies nicht Teil der Leistungsverpflichtung.
HK Translations ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, zur Klärung einzelner Aussagen oder Darstellungen in Textvorlagen beim Kunden rückzufragen. HK Translations kommt seinen Vertragspflichten auch dann in vollem Umfang nach, wenn HK Translations in derartigen Fällen unter Anwendung der erforderlichen Sorgfalt nach bestem Wissen und allgemeinem Sprachverständnis die Übersetzung auf Grundlage des verstandenen Sinngehalts erstellt.

Rechte Dritter

Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Dokumente in wettbewerbs-, marken- und namensrechtlicher Hinsicht nicht zu beanstanden sind. HK Translations trifft insoweit keine Überprüfungspflicht. Der Kunde trägt die Verantwortung für erforderliche urheberrechtliche Genehmigungen. Sofern aufgrund von Urheberrechtsverletzungen Ansprüche Dritter gegen HK Translations entstehen, ist der Kunde verpflichtet, HK Translations gegenüber diesen Dritten freizustellen.
Der Kunde stellt außerdem sicher, dass auch im Übrigen keine Rechte Dritter an den an HK Translations übermittelten Informationen, Unterlagen und anderen Gegenständen einer Bearbeitung, Verwertung, Vervielfältigung und/oder Veröffentlichung der Bearbeitung entgegenstehen. Der Kunde stellt HK Translations und die von ihr eingesetzten Drittausführenden von jeglicher Haftung für Ansprüche Dritter frei, die auf einer Verwendung, Bearbeitung, Verwertung oder Vervielfältigung dieser Informationen, Unterlagen und anderen Gegenstände oder deren Bearbeitung beruhen.

Angebote und Preise

Auf Anforderung wird ein unverbindlicher Kostenvoranschlag für den Kunden erstellt. Sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, gilt das in Kostenvoranschlägen kalkulierte Honorar nur als Richtpreis. Maßgebend für die Berechnung sind die tatsächlich erbrachten Dienstleistungen.
Im Fall von Dolmetschleistungen oder der fremdsprachlichen Begleitung bei Verhandlungen wird die von dem Leistungserbringer für den Reiseweg zum Einsatzort und zurück benötigte Zeit mit 50% des für die Dienstleistung veranschlagten Stundensatzes zusätzlich zur Dolmetsch- und Anwesenheitszeit vergütet. Anfallende Spesen (Fahrt-, Hotel- und Verpflegungskosten etc.) sind vom Kunden zu tragen. Der Gesellschaftssitz von HK Translations ist der Ort des Reisebeginns und des Reiseendes, sofern nicht vertraglich ein anderer Ort des Reisebeginns und Reiseendes vereinbart wurde.
Alle in den Angeboten von HK Translations genannten Preise sind Nettopreise ohne Steuer.
Zahlungsziele, Skonti oder sonstige Abzüge werden nicht gewährt, es sei denn, sie sind ausdrücklich vereinbart.

Lieferfristen und Teillieferung

Lieferfristen werden nach bestem Wissen und Gewissen angegeben und sind mangels ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung nur voraussichtliche Liefertermine und gelten nicht als verbindliche Zusicherung.
Der Kunde ist verpflichtet, die zu übersetzenden Dokumente umgehend nach Vertragsschluss an HK Translations zu übermitteln. Im Fall einer Verzögerung der Übermittlung ohne vorherige Absprache kann HK Translations das ursprünglich angegebene Lieferdatum nicht gewährleisten. Das Gleiche gilt im Falle der Änderung oder Ergänzung einer Übersetzung während der Fertigstellung aufgrund von Änderungen oder Ergänzungen des Ausgangsdokuments.
Der Kunde ist verpflichtet, etwaige Teillieferungen zu den vereinbarten Bedingungen abzunehmen.

Vergütung, Zahlungsbedingungen

Die Vergütung ist zu dem in der von HK Translations erstellten Rechnung genannten Termin fällig.
HK Translations hat neben dem vereinbarten Honorar Anspruch auf die Erstattung der tatsächlich angefallenen und mit dem Kunden abgestimmten Aufwendungen (z.B. für Beglaubigungen, Porto, Kurierversand etc.).
HK Translations kann bei umfangreichen Übersetzungsprojekten einen Vorschuss in der Höhe verlangen, die für die Durchführung der Übersetzung objektiv notwendig ist.
Ist die Höhe des Honorars nicht vereinbart, so ist eine nach Art und Schwierigkeitsgrad angemessene und übliche Vergütung geschuldet. Hierbei gelten mindestens die im Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) auf-geführten Sätze als angemessen und üblich.

Reklamationen

Der Kunde wird die von HK Translations gefertigten Übersetzungen auf offensichtliche Übertragungsfehler (insbesondere bei Zahlen, Daten und Namen) überprüfen, bevor er sie im Geschäftsverkehr verwendet. Für Folgeschäden, wie etwa fehlerhaften Druck, haftet HK Translations nicht, wenn der Kunde seine Überprüfungspflicht nicht umfassend und rechtzeitig erfüllt hat.
Soweit rechtlich zulässig, werden Reklamationen nur anerkannt, wenn sie bei offensichtlichen Mängeln unverzüglich nach Übermittlung der Übersetzung oder nach Erbringung der Leistung, bei erkennbaren Mängeln unverzüglich nach der vorzunehmenden Überprüfung der Übersetzung oder der Leistung durch den Kunden und bei versteckten Mängeln unverzüglich nach ihrer Entdeckung bei HK Translations jeweils unter genauer Bezeichnung des Mangels schriftlich erfolgen.
Sämtliche Mängelrügen sind bei offensichtlichen Mängeln nach Ablauf von zwei Wochen nach Übermittlung der Übersetzung bzw. nach Erbringung der Leistung, bei erkennbaren Mängeln nach Ablauf von vier Wochen nach Übermittlung der Übersetzung bzw. nach Erbringung der Leistung, ansonsten nach Ablauf von vier Wochen nach Entdeckung eines versteckten Mangels durch den Kunden ausgeschlossen.

Mängelbeseitigung

Bei begründeten, ordnungsgemäß gerügten Mängeln behält sich HK Translations das Recht auf Mängelbeseitigung vor.
Der Anspruch auf Mängelbeseitigung muss vom Kunden unter genauer Angabe des Mangels geltend gemacht werden. HK Translations nimmt die Mängelbeseitigung innerhalb einer angemessenen Frist vor.
Im Falle des Fehlschlagens der Nachbesserung oder einer Ersatzlieferung leben die gesetzlichen Gewährleistungsrechte wieder auf, sofern nicht eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

Leistungsverzug, Unmöglichkeit, Rücktritt

Zum Rücktritt vom Vertrag bzw. zur Selbstvornahme der Leistung ist der Kunde in den Fällen des Leistungsverzugs, der Nachbesserung und der von HK Translations zu vertretenden Unmöglichkeit sowie in sonstigen Fällen nur berechtigt, wenn die Frist erheblich überschritten ist und er eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

Haftung

HK Translations übernimmt keine inhaltliche oder rechtliche Prüfung der zur Übersetzung übermittelten Dokumente. Für ungenaue, unklare, unvollständige, fehlerhafte und falsche Informationen oder Begriffe innerhalb der vom Kunden zur Verfügung gestellten Ausgangstexte, Vorlagen, Informationen und Wortsammlungen oder in der Formulierung des Auftrags haftet HK Translations nicht.
HK Translations haftet bei zugesicherten Lieferterminen nicht für verzögerte Lieferungen, wenn diese auf höhere Gewalt (einschließlich bei der Übermittlung oder Übersendung der fertigen Übersetzung) zurückzuführen sind. Der vereinbarte Liefertermin verschiebt sich in diesen Fällen entsprechend.
HK Translations haftet nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Dokumenten und anderen vom Kunden überlassenen oder für ihn bestimmten Gegenständen aufgrund von Feuer, Wasser oder Naturgewalten sowie durch Einbruch oder Diebstahl.
Bei Eilaufträgen, die das Aufteilen der Leistungserbringung auf mehrere Mitarbeiter erforderlich machen, kann für eine einheitliche Terminologie keine Gewähr übernommen werden. Schadensersatzforderungen und Kürzungen der Rechnungen aus diesem Grund sind ausgeschlossen.
HK Translations haftet nicht für durch Viren, Trojaner, Autodialer, Spam-Mail oder vergleichbare Daten verursachte Schäden. Die EDV-Infrastruktur von HK Translations wird regelmäßig auf derartige Viren und Daten überprüft. Bei Lieferungen von Dateien über E-Mail oder andere Fernübertragungen ist der Kunde für eine endgültige Viren- und Datenüberprüfung der übertragenen Daten und Textdateien zuständig. HK Translations haftet insoweit nicht für eventuell entstehende Schäden. Die elektronische Übertragung erfolgt auf Risiko des Kunden. HK Translations haftet nicht für schadhafte, unvollständige oder verlorengegangene Texte und Daten durch die elektronische Übertragung.
HK Translations haftet für Schäden grundsätzlich nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Eine Haftung bei leichter Fahrlässigkeit besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Die Schadensersatzpflicht von HK Translations beschränkt sich stets auf typische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare, unmittelbare Schäden. Es besteht keine Haftung für Mangelfolgeschäden, sonstige mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn. Die Haftung von HK Translations ist im Übrigen bei leichter Fahrlässigkeit auf den Rechnungswert der schadensverursachenden (Teil-)Lieferung oder (Teil-)Leistung beschränkt.

Geheimhaltung

HK Translations verpflichtet sich, die vom Kunden im Rahmen der Zusammenarbeit mitgeteilten und als vertraulich erkennbaren oder gekennzeichneten Informationen und Unterlagen geheim zu halten und angemessene Maßnahmen zu treffen, um zu verhindern, dass unbefugte Dritte von diesen Informationen oder Unterlagen Kenntnis nehmen und/oder diese Informationen und Unterlagen verwerten können.
Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt nicht bzw. endet, soweit/sobald die vertraulichen Informationen öffentlich bekannt sind oder werden.
HK Translations wird vertrauliche Informationen des Kunden nicht an unbefugte Dritte weitergeben. HK Translations darf jedoch zur Ausführung aller Aufträge oder Auftragsteile Dritte beauftragen, soweit HK Translations dies nach eigenem Ermessen als zweckmäßig und sinnvoll erachtet. HK Translations sorgt in diesen Fällen dafür, dass die Drittausführer Geheimhaltungsverpflichtungen unterliegen, die denen von HK Translations gegenüber dem Kunden entsprechen. Insbesondere werden solche Drittausführer auf das Erfordernis der Einhaltung aller gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Wertpapierhandelsgesetzes, hingewiesen.
Bei der elektronischen Übertragung von Texten und Daten zwischen dem Kunden und HK Translations ist aufgrund der externen Eingriffsmöglichkeiten kein absoluter Geheimnisschutz möglich; HK Translations übernimmt hierfür daher keine Verantwortung. Sofern bei der Bearbeitung bestimmter Unterlagen strengere als die üblichen Geheimhaltungsverpflichtungen zu beachten sind, ist der Kunde verpflichtet, diese Auflagen bei Auftragserteilung schriftlich detailliert darzulegen und soweit erforderlich die zu verwendenden Programme, Codes und Passwörter zur Verfügung zu stellen. Etwaige hierdurch entstehende Mehrkosten hat der Kunde zu tragen.

Eigentumsvorbehalt, Urheberrecht

Bis zur vollständigen Bezahlung der erbrachten Dienstleistung steht dem Auftraggeber ein Nutzungs- und/oder Verwertungsrecht an der Dienstleistung nur mit schriftlicher Zustimmung von HK Translations zu.
HK Translations behält sich seine Urheberrechte an der Dienstleistung vor (§ 3 UrhG).

Abtretung, Aufrechnung

Die Abtretung der Rechte aus einem Vertrag mit HK Translations durch einen Kunden bedarf der schriftlichen Zustimmung von HK Translations.
Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen durch den Kunden ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

Nutzungsrecht an der Marke für werbliche Zwecke

Der Kunde räumt HK Translations ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein, die Wortmarke, Bildmarke und Wortbildmarke des Kunden (nachfolgend „Marke“) weltweit für werbliche Zwecke zu verwenden und im Rahmen der Anpreisung der Zusammenarbeit zu vervielfältigen. HK Translations kann die Marke vom Kunden in elektronischer Form anfordern (d. h. in einer print- und bildschirmtauglichen Version).
HK Translations verpflichtet sich, die Marke ausschließlich als Teil der Referenzangabe des Kundenstamms zu verwenden und zu vervielfältigen. HK Translations erkennt die Rechte des Kunden an der Marke an und verpflichtet sich, diese Rechte in keiner Weise zu beeinträchtigen. Die Marke darf von HK Translations nur in den vom Kunden vorgegebenen Formen und Farben verwendet werden.

Abwerbeverbot

Die angestellten und freiberuflichen Mitarbeiter/innen von HK Translations dürfen bis zu vierundzwanzig Monate nach Abschluss des letzten Auftrags des Kunden ohne die Genehmigung von HK Translations durch den Kunden weder direkt noch indirekt angestellt, beschäftigt oder beauftragt werden. Auch darf ihnen ein Angebot für eine solche Betätigung weder mündlich noch schriftlich oder in sonstiger Weise unterbreitet werden.

Datenschutz

Der Kunde erklärt sich hiermit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechtes gespeichert werden. Diese Daten können auch auf internetbasierten Servern gespeichert werden. HK Translations sorgt dabei für den Schutz der Daten vor unberechtigtem Zugriff – soweit möglich – durch im Geschäftsverkehr übliche Sicherheitsvorkehrungen.

Leistungs- und Erfüllungsort, Gefahrtragung

Leistungs- und Erfüllungsort ist der Sitz von HK Translations in Ludwigshafen am Rhein.
Der Kunde trägt das Risiko der Übermittlung bzw. Übersendung der Übersetzung an den von ihm gewünschten Ort.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und HK Translations gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).
Der ausschließliche Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig vereinbar, Ludwigshafen am Rhein, Deutschland.

Salvatorische Klausel

Eine anfängliche oder später eintretende Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Es gilt dann die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck des jeweiligen Auftrags am nächsten kommende gültige Bestimmung als vereinbart.
Das Gleiche gilt für den Fall unbeabsichtigter Regelungslücken.

Sprache

Die maßgebende Fassung dieser AGB ist die in deutscher Sprache vorliegende Fassung.

Änderungen der AGB

Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB für bereits erteilte Aufträge bedürfen der schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Kunden und HK Translations.
Diese AGB können kurzfristigen Änderungen ohne entsprechenden Hinweis unterliegen. Bitte kontaktieren Sie uns, sofern Sie die Übermittlung einer aktuellen Fassung dieser AGB wünschen.